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Brauchen wir Neuwahlen in Hamburg?
Aktuelle Umfragen und die gefühlte Stimmung in Hamburg scheinen nach der Rücktrittsankündigung des Ersten Bürgermeisters den Wunsch der Bürger nach Neuwahlen auszudrücken. Haben sie vor gut zwei Jahren nicht vor allem Ole von Beust gewählt?
Dürfen CDU und GAL jetzt also unter dem wohl neuen Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) die Regierungskoalition fortführen? Wäre das nicht eine Missachtung des Wählerwillens?
Oder missachtet nicht vor allem der Noch-Bürgermeister mit seinem frühzeitigen Rücktritt aus dem Amt den Willen der Bürger; schließlich war er im Wahlkampf für eine volle Amtszeit von vier Jahren angetreten?
Andererseits werden in Hamburg Bürgermeister nicht direkt, sondern durch die Parteien in der Bürgerschaft gewählt. Kann von Missachtung des Bürgerwillens also überhaupt die Rede sein? Oder müssten die Hamburger nicht zu ihrer 2008 abgegebenen Stimme stehen?
Soll es jetzt also Neuwahlen geben? Oder würde das Projekt Schwarz-Grün dadurch die politische Kapitulation vor den aufgetretenen Problemen perfekt machen?
Mir fällt es schwer, in diesem Fall zu einer eindeutigen Meinung zu kommen.
Aber was sagen Sie? Brauchen wir Neuwahlen? Wir freuen uns über Kommentare und über Ihre Stimme bei unserer Umfrage, oben rechts.
Johannes Eichler
Online-Redakteur
Kopf oder Bauch - Schweiß oder Rauch?
Nachdem am vergangenen Sonntag in Bayern durch einen Volksentscheid die Weichen für ein striktes Rauchverbot im Freistaat gestellt wurden, wird in Deutschland diskutiert, ob nicht eine landesweite Regelung das Rauchen in Gaststätten, Kneipen und Diskotheken endgültig und ausnahmslos verbieten soll.
Die rational einzig richtige Entscheidung in dieser Frage kann nur lauten: Ja, rauchen muss überall dort verboten werden, wo Unbeteiligte dem gesundheitsschädlichen Qualm ausgesetzt sind. Rauchen ist gefährlich, überflüssig und für viele Nichtrauchen lästig. Der zweifelhafte Genuss des Einzelnen kann nicht über dem gesundheitlichen Schutzbedürfnis der nichtrauchenden Mehrheit stehen.
Wie läuft es denn bisher? Überall, wo Nahrungsmittel verkauft werden oder wo in einer Großraumdisco oder auf einem Konzert viele Menschen aus unterschiedlichen Milieus zusammenkommen, ist rauchen verboten. Das ist richtig und wichtig und war kurz nach Einführung auch für alle Raucher kein Problem mehr. Wer rauchen will geht eben raus. Nur die Unverbesserlichen zwängen sich in irgendwelche Raucherkabuffs – aber für die ist es eh zu spät.
Und in kleinen Kneipen in der Nachbarschaft, in denen sich meist ein festes Publikum trifft, läuft es so, wie Wirt und Gäste es wollen. Entweder ja oder nein – man weiß, worauf man sich einzustellen hat. Sollte diese Wahlmöglichkeit nun beschränkt werden?
Alle rationalen Gründe sprechen dafür! Wenn nur dieses Bauchgefühl nicht wäre, dass damit der Freiraum Kneipe sterilisiert würde – und künftig wahrscheinlich stärker von nun nicht mehr übertünchten Schweißgerüchen durchweht würde.
Den ganz großen Aufstand können sich die Raucher meiner Ansicht nach allerdings sparen: In Kneipen und Bars rumzulungern ist seit jeher auch ein kleines Stück anarchischer Aufstand gegen die Pflicht, die eigene Lebenszeit immer sinnvoll zu nutzen. Und Anarchie könnte paradoxerweise auch die Lösung sein: Nach dem früher oder später sowieso kommenden strengen Nichtraucherschutzgesetz ändert sich für Viele wahrscheinlich überhaupt nichts: In der einen oder anderen Kneipe wird eben weiter geraucht, nur jetzt halt so, als würden man über eine rote Ampel gehen. Auch das ist gesundheitsschädlich – und verboten.
Was sagen Sie - sollen wir dem bayerischen Beispiel folgen?
Johannes Eichler
Online-Redakteur
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